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Bündnis 90 - Die Grünen Ortverband Kempen - aktuelle Lokalpolitik aus Kempen, Kreis Viersen und NRW Nordrhein Westfalen
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Infostand Bündnis90/Die Grünen 22.10.2011 von 10.00h - 12.30h Engerstr. (Höhe Tchibo)
erstellt von Monika Schütz-Madré
24.10.2011     Klicks:599     A+ | a-
Infostand Bündnis 90/Die Grünen

am 22.10. 2011 in der Fußgängerzone war ein toller Erfolg.
Mit vielen Bürgerinnen und Bürgern kamen wir in interessante Gespräche.
Positiv aufgenommen wurde, dass wir nicht nur im Wahlkampf auf der Strasse stehen.
Auf viel Verständnis stieß unsere Ablehnung zum Doppelhaushalt 2011/12, ebenso unsere Ablehnung zum interfraktionellen Arbeitskreis Finanzen, der Anfang des Jahres vom Ältestenrat einberufen wurde.
An keiner Stelle der Gemeindeordnung ist festgeschrieben, dass der Ältestenrat Arbeitsgruppen gründen darf, vor allem nicht, um Haushaltsberatungen durchzuführen.

Haushaltsberatungen gehören zur Diskussion und Abstimmung in die jeweiligen Ausschüsse und nicht ins „Hinterzimmer.“
So ein Verfahren bezeichnen wir als undemokratisch und als „Hinterzimmerpolitik!“
Die mit uns ins Gespräch gekommenen BürgerInnen haben erkannt und verstanden, was Kolleginnen und Kollegen der anderen im Rat vertretenen Parteien, sowie die Verwaltung, bis heute nicht verstanden hat.
Interessant war auch die oft gestellte Frage, wann es denn endlich eine Gesamtschule in Kempen gibt.
Dazu mussten wir leider antworten, dass CDU, FDP und FW die von uns zu diesem Thema geforderte Elternbefragung immer wieder abgelehnt haben, wir aber weiter darauf drängen und dabei auch auf Hilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen sind. Aus diesen Gesprächen entwickelte sich die Idee einiger Eltern, eine Elterninitiative zu gründen, um die Forderung nach einer Gesamtschule deutlicher zu machen.
Ein weiteres Thema am Infostand war die Energieversorgung in Kempen. Leider werden in Kempen immer noch Bebauungspläne verabschiedet, die nicht den Ausbau der Erneuerbaren Energien zum Ziel haben.
Nach der guten Resonanz des heutigen Vormittags werden wir zukünftig einmal im Quartal, immer kurz vor oder nach den Ratssitzungen mit einem Infostand in der Stadt vertreten sein, um uns den Fragen, Anregungen, aber auch der Kritik zu stellen.
Das ist für uns Grüne transparente Bürgernähe.

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