mobirise.com
Bündnis 90 - Die Grünen Ortverband Kempen - aktuelle Lokalpolitik aus Kempen, Kreis Viersen und NRW Nordrhein Westfalen
  • gruenfuerkempen2000


ORTSVERBAND KEMPEN            
Das Parteibüro befindet sich in 47906 Kempen - Peterstraße 19
Wir haben jeden Mittwoch ab 19:30 geöffnet

(in den Ferien geschlossen!)

Aus der Sitzung des Haupt,- und Finanzausschusses vom 05.04.2011
erstellt von Martin Debener
07.04.2011     Klicks:324     A+ | a-
1.)
Zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, den Sprecher der  Stadtschülervertretung als beratenes Mitglied in den Schulausschuss zu berufen, konnte keine Einigung erzielt werden. Da noch Beratungsbedarf bei Verwaltung, CDU und FDP besteht, wurde der Antrag in den übernächsten Rat verwiesen.

2.)
Der Sozialbericht, der auf Antrag der Grünen von der Verwaltung erarbeitet wurde, konnte nach einigen kritischen Anmerkungen vom Fraktionsvorsitzenden Martin Debener verabschiedet werden.

3.)
Wie vorher schon im Schulausschuss wurde auch im Haupt,- und Finanzausschuss der Schulentwicklungsplan von den Grünen und der SPD abgelehnt. FW enthielten sich, CDU und FDP stimmten zu.
Die Begründung der Ablehnung ist die Gleiche wie im Schulausschuss.
Ohne Elternumfrage keine Zustimmung!

4.)
Dem Ausbau der Cafeteria an der Erich Kästner Realschule stimmten alle im Ausschuss vertretenen Parteien zu. Scharf kritisiert wurde aber die Vorgehensweise der Verwaltung, die enorme Kostenerhöhung durch erweiterten Ausbaustandard nicht in den politischen Gremien zum Beschluss gegeben zu haben.

Zu den Äußerungen des FDP Stadtverordneten Jens Gundei in der Haupt- und Finanzausschusssitzung am
05.042011,die Grünen seien eine Melonenpartei—außen grün und innen blutrot—erklärte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Martin Debener: „Das Niveau der FDP ist wirklich bei ihren Umfragewerten angekommen"

ARCHIV  ANTRÄGE

ARCHIV PRESSE

ARCHIV AKTUELLES

AKTUELLE TERMINE