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Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis90/Die Grünen in Berlin Juni 2011
erstellt von Monika Schütz-Madré
30.06.2011     Klicks:357     A+ | a-
Ja zum schnellen Atomausstieg

Der Leitantrag des Bundesvorstandes

      „Energiewende in Deutschland – Grün geht voran“

wurde auf dem Parteitag in Berlin nach einer emotionalen und fairen Debatte angenommen. Die grüne Bundesfraktion bekommt damit die Empfehlung der Rücknahme  der Laufzeitverlängerung, der Abschaltung der sieben Altmeiler plus Krümmel sowie den festen Abschaltdaten der restlichen AKW zuzustimmen, aber alles daran zu setzen, das letzte Atomkraftwerk deutlich vor 2022 abzuschalten. Außerdem soll sich die Bundesfraktion dafür einsetzen, dass der Atomausstieg ins Grundgesetz geschrieben wird. Merkels Pläne zur Energiewende erteilte der Parteitag als zu unambitioniert eine Abfuhr. Wenn diese Gesetze nicht erheblich verbessert werden, bekommen sie keine Zustimmung der Bundesfraktion. Anträge, die auf Ablehnung oder konditionierte Zustimmung plädieren, wurden von der Mehrheit der Delegierten abgelehnt.
Die Grünen sind die einzige Partei, die die Basis über die Bewertung von Merkels 180-Grad-Wende entscheiden lässt, sagte Claudia Roth in ihrer Rede zur Antragseinbringung des Bundesvorstandes.
„Denn wo sitzen denn bitte schön die Energieexperten dieser Republik, die seit über 30 Jahren auf die Abschaltung der Höchstrisiko – Technologie Atomkraft und auf die grüne Energiewende hinarbeiten? Die sitzen hier, heute vor mir!  Uns geht es nämlich um nichts geringeres als um eine ökologische Revolution, den radikalen Umbau der Industriegesellschaft, um Klimaschutz und Klimagerechtigkeit.

Der Kreis Viersen war mit seinen drei Delegierten vertreten:
Monika Schütz-Madré   OV Kempen
Jeyaratnam Caniseus    OV Kempen
Manfred Böttcher         OV Schwalmtal

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