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Bündnis 90 - Die Grünen Ortverband Kempen - aktuelle Lokalpolitik aus Kempen, Kreis Viersen und NRW Nordrhein Westfalen
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Erste Analyse unseres Landesvorsitzenden Sven Lehmann
erstellt von Monika Schütz-Madré
15.05.2017     Klicks:576     A+ | a-
Foto: Sven Lehmann
Foto: Sven Lehmann
NRW hat gewählt – und das Ergebnis ist bitter für uns Grüne.  
6,4% sind mehr als enttäuschend, da gibt es nichts schönzureden. Dafür gibt es sehr viele Ursachen, die tiefer liegen als in einem Wahlkampf.  
Offenbar fehlen uns Ecken und Kanten, offenbar haben wir in den sieben Jahren Regierungszeit zu sehr auf "ruhige Hand" und Konsens gesetzt und zu wenig auf auch öffentliche Auseinandersetzungen. In Zeiten gesellschaftlicher Zuspitzung dürfen Konflikte nicht wegmoderiert, sondern müssen sichtbar ausgetragen werden. Grüne Wählerinnen und Wähler wollen unsere Partei kämpfen sehen.
Eindeutig hat uns auch die Schulpolitik geschadet. Es gab in den letzten Jahren starke Veränderungen in den Schulen. Viele davon – wie die Beschulung von Kindern mit Fluchtgeschichte und die Inklusion - sind zwar inhaltlich richtig und notwendig, wurden aber anscheinend so umgesetzt, dass sie diejenigen in den Schulen überfordert haben, die sie tagtäglich meistern und gestalten müssen.
Auch geschadet hat uns, dass wir mal wieder als die Wirtschafts-Feinde abgestempelt werden konnten. Das ist bitter, denn ein Industrieland wie NRW braucht Energiewende, Umweltschutz und ökologischen Umbau zum Überleben. Wir haben es nicht geschafft, dabei die Chancen und Möglichkeiten herauszustellen, sondern galten als bürokratisch und ideologisch.
Im Grünen Landesverband steht jetzt eine Aufarbeitung dieses Ergebnisses an. Und eine Phase der Erneuerung. Diese wird inhaltlich und personell sein, aber auch unsere Anmutung als Partei betreffen müssen. Wirken die Grünen oberlehrerhaft und besserwisserisch? Sprechen wir Menschen tatsächlich in ihren Lebensrealitäten an oder bleiben wir in unserer Sprache zu oft in Konzepten und wissenschaftlichen Analysen hängen? Wie schaffen wir es, wieder aktionsorientierter zu werden und nicht nur auf Fleißarbeit zu vertrauen? Welche Visionen für dieses Land haben wir? Haben wir tatsächlich die richtigen Verfahren der Personalgewinnung oder verhindern wir damit nicht auch Erneuerung?
Sehr viele Fragen und es gibt noch viel mehr. Die Antworten darauf entwickeln wir gemeinsam – in allem Respekt, aber auch in aller Klarheit, dass sich Dinge ändern müssen. Denn bald schon steht die nächste Wahl an. Eine Bundestagswahl, die ich unter keinen Umständen Union und FDP überlassen will!
Alle, die uns in diesem Wahlkampf bekämpft haben, sollten sich nicht zu früh freuen: Wir haben zwar diese Wahl verloren, nicht aber unsere Überzeugungen. Und zentrale Zukunftsaufgaben wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Weltoffenheit haben es verdammt nochmal verdient, dass wir für sie kämpfen – laut und unbeugsam!
Zum Schluss: Wenn uns eins den Wiedereinzug in den Landtag gesichert hat, dann diese unglaubliche Schlussmobilisierung in unserer Partei. Ich habe selten so viele Menschen unter so schwierigen Bedingungen so sehr kämpfen sehen. Hut ab vor den Wahlkämpfer*innen, den Direktkandidat*innen, der Grünen Jugend und ein übergroßes DANKE. Und eine tiefe Verbeugung vor dem Team der Landesgeschäftsstelle. Ohne Euch alle wären wir jetzt nicht mehr im Landtag.

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