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Bündnis 90 - Die Grünen Ortverband Kempen - aktuelle Lokalpolitik aus Kempen, Kreis Viersen und NRW Nordrhein Westfalen
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Pressemitteilung der GRÜNEN Jugend Kreis Viersen
erstellt von Rheinische Post - Eva-Maria Geef/ Foto:Achim Hüskes
20.04.2013     Klicks:1088     A+ | a-
RE10: Nicht können oder nicht wollen?
Renè Heesen beobachtet die Debatte um die überfüllten Züge des RE 10 in den Spitzenzeiten des Berufsverkehrs mit Sorge: „Der Fuhrpark der Nordwestbahn ist eingeschränkt – das verstehe ich. Aber warum müssen darunter die Fahrgäste leiden?“ Heesen weist darauf hin, zwei gegensätzliche Positionen vertreten werden: die einen können nicht handeln und die anderen wollen scheinbar nicht handeln: „Wenn kein Wagenmaterial da ist, kann die Situation nicht verändert werden.“ Somit ist die Lage anscheinend aussichtslos. – die Kempener Situation ist dann ohne Alternative. Heesen stellt sich Fragen: „Wenn das so unausweichlich und nicht-änderbar ist, warum kündigt der VKV- Aufsichtsratsvorsitzende Dr. Marcus Optendrenk aber Engagement und Verbesserungen an? Spielt er mit den Gefühlen der PendlerInnen? Oder ist die Situation doch zu ändern?“ Heesen hat Verständnis für den Verkehrsverbund VRR: „Natürlich will der VRR sich jede Verbesserung bezahlen lassen – dagegen steht ja auch verbesserte Leistung!“ Aber er fragt sich auch, wo ein Ansatzpunkt zum Handeln sein könnte? Heesen: „Liegt es vielleicht an der kreisinternen Art die Kosten für ÖPNV zu verrechnen? Dr. Optendrenk und die VKV kann auf diese Art nicht eine einzige Änderung im Kreis durchbringen.“ Heesen stellt klar: „Kempen erwartet nicht, dass Brüggen und Niederkrüchten eine punktuelle Verbesserung des ÖPNV Angebotes in Kempen mittragen. Aber eine Kreisumlage darf nicht der Grund sein, den ÖPNV nirgendwo verbessern zu können.“ Heesen schlägt vor: „ Wir müssen über die Verrechnung der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Kreis nachdenken. Der derzeitige Finanzierungsmodus ist höchstens dazu geeignet, alles so zu lassen oder ÖPNV abzubauen.“ Heesen weiter: „Wir haben dieses Problem ohne Grund. Die Umlage der Leistungen, die Art der Verrechnung ist in den Grenzen der Kreisordnung NRW frei verhandelbar.“ Der Kreistag kann einen Verteilungsmodus beschließen – der Haushalt 2013 ist gerade in der Diskussion. Vielleicht ist das ein guter Zeitpunkt für die Reform der ÖPNV Finanzierung im Kreis. Heesen: „ Ziel einer solchen differenzierten Umlage muss es sein, ÖPNV Leistung anzubieten, wo sie gefragt ist und ÖPNV möglich zu machen, wo er nötig ist. Solidarität muss auch dynamische Entwicklungen möglich machen!“ Die SPD Kempen fordert die Aufstellung eines belastbaren und zukunftsfähigen Nahverkehrsplans. DIE GRÜNEN können so ein Vorhaben nur unterstützen, denn auch sie wollen die Pendler nicht im Regen stehen lassen. Im Haushaltsplan 2013 sind für einen neuen Nahverkehrsplan Mittel in Höhe von 175.000,- EUR vorgesehen. Heesen meint dazu: „Kann man für diese Summe Aussagen erwarten, die weiter gehen als das sonst übliche: „geht nicht“, „haben wir noch nie so gemacht“ oder „ist unbezahlbar“? Aus einem neuen Modell könnten auch Effekte für ein S28-Verlängerung oder den RE 13 nach Venlo und Düsseldorf entstehen.“

Weitere Infos über den Kandidaten: www.rene-heesen.de
Mob 01573-6610233

Kontakt und weitere Infos
Martin Willke
Tel 02162-268 70 62
www.gruene-kreis-viersen.de
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